Organisatorisches

Die Wahlkommission organisiert die Wahlen:

Die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft ist ein Organ der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft. Ihr obliegt gem § 39 Abs 2 HSG 1998 insbes die Organisation und Durchführung der Wahl von Studierendenvertreterinnen und Studierendenvertretern in die Bundesvertretung gem § 35a HSG 1998 und die informelle Koordination der Tätigkeiten sowie die Unterstützung der Wahlkommissionen bei denHochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten.

Die Wahlkommission nimmt insofern eine Sonderrolle innerhalb der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft ein, als dass ihre Mitglieder nicht Angehörige der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft sein müssen und auch die Satzung der Bundesvertretung der Studierenden nicht auf sie anzuwenden ist, eine allfällig eingeführte Geschäftsordnung kann aufgrund des Fehlens einer entsprechenden Ermächtigung somit nicht verbindlich sein, dies führt in der Praxis regelmäßig zu Schwierigkeiten.

Die Qualifikation als Organ des Selbstverwaltungskörpers der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft führt dazu, dass sie an deren Weisungsfreistellung partizipiert.

Die Wahlkommission besteht aus vier stimmberechtigten Mitgliedern, von denen die oder der Vorsitzende und die oder der stellvertretende Vorsitzende von der Bundesminister oder dem Bundesminister für Wissenschaft und Forschung bestellt werden und rechtskundige Bedienstete sein müssen.

Quelle : http://othes.univie.ac.at/8569/1/2010-01-22_0200063.pdf

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„Das muss nicht unbedingt ein Kreuzerl sein“

Interview mit Mag. Christian Albert, Vorsitzender der Wahlkommission bei der HochschülerInnenschaft an der Universität Wien zum Ablauf der ÖH-Wahlen 2013

Wer sitzt in der Wahlkommission?

Der oder die Vorsitzende und sein Stellvertreter sind nicht aus der ÖH. Sie müssen Juristen sein, aber nicht unbedingt an der Universität arbeiten. Dazu kommen drei Mitglieder der Wahlkommission, die von den Fraktionen entsendet werden.

Wie viele Wahllokale gibt es und wie werden sie bestimmt?

Die Wahlkommission bestimmt die Wahllokale. Das Problem dabei ist, dass die Räumlichkeiten nahe der Universität liegen sollen und eine ganze Woche, also von Montag bis Freitag, ausschließlich dafür zur Verfügung stehen müssen. Montag und Freitag braucht man für den Auf- und Abbau, die anderen Tage für die Wahl. Der 30. April 2013 ist der letzte Tag für die Verlautbarung, wie viele Wahllokale es geben wird. Wir rechnen mit rund 25.

Wer druckt die Wahlzettel?

Die ÖH muss eine Ausschreibung dafür machen. Die Druckvorlagen bekommt sie von der Wahlkommission.

Wie läuft die Wahl ab?

Die Mitglieder der Unterkommission, das sind mindestens drei, plus allfällige Beobachter überwachen den korrekten Ablauf. Jede der vertretenen Fraktionen entsendet jemand in die Unterkommission, die Beobachter müssen sich im Vorfeld schriftlich bestätigen lassen. Es muss klar sein, wer da dabei ist.

Wie lange dauert die Wahl?

Am Dienstag von 10 bis 18 Uhr, am Mittwoch von 10 bis 20 Uhr und am Donnerstag von 9 bis 15 Uhr.Die Mitglieder der Unterwahlkommission können sich ablösen lassen, wer aber am Donnerstag bis 15 Uhr nicht dabei ist, kommt nicht mehr rein. Um 15 Uhr wird für die Auszählung abgesperrt.

Werden diese Personen für ihre Arbeit entlohnt?

Nein, das passiert ehrenamtlich.

Wie funktioniert die Auszählung?

Wenn zugesperrt ist, werden die Kuverts nochmals gemischt. Dann wird die Wahlurne entleert und überprüft, ob die Zahl der Kuverts mit der Zahl der Stimmen übereinstimmt. Wenn es eine Differenz gibt, muss dies protokolliert werden.

Was passiert, wenn eine Stimmabgabe unklar ist?

Laut § 44 ist eine Stimme gültig, wenn erkennbar ist, welche wahlwerbende Gruppe oder welcher Kandidat gewählt wurde. Das muss nicht unbedingt ein Kreuzerl sein, man kann auch anhaken oder die anderen durchstreichen. Es gibt auch Grenzfälle. Wenn sich die Unterkommission nicht einig ist, muss das die Wahlkommission entscheiden.

Wer verlautbart das Ergebnis?

Das Ergebnis der Unterkommission wird beurkundet und der Wahlkommission telefonisch mitgeteilt. Dann werden die verschlossenen Urnen zur Wahlkommission transportiert zur Kontrolle, ob alles stimmig ist. Die Daten werden von der Hauptwahlkommission ans Ministerium weitergegeben und dort verlautbart.

Gibt es E-Voting?

E-Voting gibt es nicht mehr und das ist bis auf weiteres auch kein Thema. Aber es gibt Wahlschablonen und damit für Sehbehinderte die Möglichkeit, ohne Begleitperson an der Wahl teilzunehmen.

Gibt es Wahlkarten oder mobile Wahllokale?

Nein. Man muss schon ins Wahllokal gehen, um an der Wahl teilzunehmen.